Weitere Entscheidung unten: KG, 13.11.2006

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 13.09.2007 - 9 WF 268/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,8451
OLG Brandenburg, 13.09.2007 - 9 WF 268/07 (https://dejure.org/2007,8451)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13.09.2007 - 9 WF 268/07 (https://dejure.org/2007,8451)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13. September 2007 - 9 WF 268/07 (https://dejure.org/2007,8451)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,8451) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterbrechung des Unterhaltsklageverfahrens wegen der Eröffnung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens; Anforderungen an die Darlegungslast und Beweislast des Unterhaltsschuldners für seine fehlende Leistungsfähigkeit; Erfüllung einer gesteigerten Erwerbsobliegenheit

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    ZPO § 114; ; ZPO § 127 Abs. 2; ; ZPO § 240; ; ZPO § 240 Satz 1; ; InsO § 40

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 240 Satz 1; InsO § 40
    Keine Unterbrechung nach § 240 ZPO bei nur zukünftigen Unterhaltsforderungen gegen den Insolvenzschuldner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verbraucherinsolvenzverfahren schränkt unterhaltsrelevante Leistungsfähigkeit nicht ein!

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 286
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • OLG Hamm, 30.06.2004 - 11 UF 184/03

    Auswirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des

    Auszug aus OLG Brandenburg, 13.09.2007 - 9 WF 268/07
    Dies folgt aus der Vorschrift des § 40 InsO (vgl. auch OLG Hamm, FamRZ 2005, 279, 280; Musielak/Stadler, ZPO, 5. Aufl. 2007, § 240, Rn. 5 m. w. N.).
  • OLG Brandenburg, 26.03.2007 - 9 WF 35/07

    Prozesskostenhilfe; Unterhaltsabänderungsklage: Darlegungspflicht des

    Auszug aus OLG Brandenburg, 13.09.2007 - 9 WF 268/07
    Zu den Voraussetzungen einer Erfüllung der den Beklagten treffenden gesteigerten Erwerbsobliegenheit vgl. Brandenburgisches OLG, FamRZ 2007, 1336 f. und 2007, 72 jew. m. w. N.
  • OLG Brandenburg, 26.07.2006 - 9 UF 69/06

    Ablehnung von Prozesskostenhilfe für eine Berufung des Unterhaltsschuldners

    Auszug aus OLG Brandenburg, 13.09.2007 - 9 WF 268/07
    Zu den Voraussetzungen einer Erfüllung der den Beklagten treffenden gesteigerten Erwerbsobliegenheit vgl. Brandenburgisches OLG, FamRZ 2007, 1336 f. und 2007, 72 jew. m. w. N.
  • OLG Frankfurt, 21.09.2005 - 2 UF 157/04

    Kindesunterhalt: Keine Unterhaltspflicht gegenüber der volljährigen Tochter bei

    Auszug aus OLG Brandenburg, 13.09.2007 - 9 WF 268/07
    Im Übrigen entlastet auch die gesundheitliche Einschränkung den Beklagten nicht von der Verpflichtung zur Darlegung seiner mangelnden Leistungsfähigkeit bzw. seiner Möglichkeiten, eine ausreichend hoch dotierte Arbeitsstelle zu finden (vgl. auch OLG Frankfurt, FamRZ 2006, 566).
  • VerfGH Bayern, 04.07.2011 - 136-VI-10

    Verletzung des Willkürverbots durch Zivilgericht

    Der Schuldner wird in Rechtsprechung und Kommentarliteratur insoweit ohne Weiteres als prozessführungsbefugt angesehen (vgl. OLG Celle vom 7.1.2003 = NZI 2003, 201; Brandenburgisches OLG vom 13.9.2007 = FamRZ 2008, 286; OLG München vom 12.12.2007 Az. 15 U 4449/07; Ott/Vuia in Münchener Kommentar zur InsO, RdNr. 11 zu § 80 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 13.11.2006 - 19 WF 158/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,14346
KG, 13.11.2006 - 19 WF 158/06 (https://dejure.org/2006,14346)
KG, Entscheidung vom 13.11.2006 - 19 WF 158/06 (https://dejure.org/2006,14346)
KG, Entscheidung vom 13. November 2006 - 19 WF 158/06 (https://dejure.org/2006,14346)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,14346) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Unterbrechung eines Prozesskostenhilfeverfahrens durch die Eröffnung eines Insolvenzverfahrensüber das Vermögen des Antragstellers; Befugnis eines Gemeinschuldners zur Verwaltung seines zur Konkursmasse gehörenden Vermögens nach Eröffnung des Konkursverfahrens

  • Judicialis

    ZPO § 240

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114; ZPO § 240; InsO § 80
    Unterbrechung des PKH-Verfahrens durch Insolvenzeröffnung?

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2008, 286
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 16.01.1997 - IX ZR 220/96

    Abweisung der Klage während der Verfahrensunterbrechung durch Konkurseröffnung

    Auszug aus KG, 13.11.2006 - 19 WF 158/06
    Mit dem Verwaltungs- und Verfügungsrecht erhält der Konkursverwalter die Befugnis, die Konkursmasse betreffende Prozesse zu führen (vgl. z.B. BGH NJW 1997, 1445 zu § 6 KO), der Gemeinschuldner verliert sie.
  • OLG Zweibrücken, 13.04.2005 - 6 W 2/02

    Verfahrensunterbrechung durch Insolvenzeröffnung: Nichterstreckung auf ein

    Auszug aus KG, 13.11.2006 - 19 WF 158/06
    Nach zutreffender überwiegender Meinung (z.B. OLG Stuttgart OLGR 2004, 313; OLG Zweibrücken, OLGR 2005, 845; Fischer MDR 2004, 252, 255 je mit umfangreichen Nachweisen zum Meinungsstand) führt die Eröffnung des Insolvenzverfahren über das Vermögen des Antragstellers weder gemäß § 240 ZPO direkt noch in entsprechender Anwendung dieser Vorschrift zur Unterbrechung eines Prozesskostenhilfeverfahrens.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht